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Zeit für eine nachhaltige Rüstungspolitik

Mitglieder und Interessenten der EUROPA-UNION Heilbronn debattierten am Freitagabend über Rüstungspolitik. Nachdem der Kreisvorsitzende die Notwendigkeit für und die derzeitige Situation der nationalen, europäischen und auch NATO Rüstungspolitik dargelegt hatte, diskutierten die Anwesenden u.a. darüber, ob und wie man Verteidigung und die dafür notwendige Rüstung auf europäischer Ebene organisieren könnte.

Die meisten Diskutanten folgten der Argumentation von Heinrich Kümmerle, dass es schon alleine für unsere Haushalte besser wäre, wenn man Rüstungsvorhaben möglichst zusammenfasst und mit großen Stückzahlen die Finanzierbarkeit und auch die Verfügbarkeit von Wehrmaterial sicherstellt; hierbei bietet sich die NATO als entsprechende Bezugsgröße durchaus an.

Allerdings wurde auch die Frage aufgeworfen, was denn geschehen würde, wenn sich die USA von Europa trennen würden. Kümmerle versicherte, dass die USA diesen Schritt nicht gehen werden, vor allem dann nicht, wenn sie selber von einer NATO-Rüstungspolitik profitieren und als eine der Folgen davon auch ihren eigenen Sozialhaushalt stärken könnten.

Die meisten Teilnehmer konnten der Aussage von Kümmerle folgen, dass eine nachhaltige Rüstungspolitik und eine funktionierende Verteidigung insgesamt zwar nicht mit den derzeitigen Aufwänden für Arbeit und Soziales in Europa in Deckung zu bringen sein wird, aber eine Zusammenfassung auf NATO-Ebene diese Haushalte am wenigsten schwächen würde.

Kümmerle beendete seinen Vortrag mit dem Hinweis, dass die Zeiten, wo Staaten mehr als 40% ihres Haushaltes für Sozialausgaben und Transferzahlungen aufwenden können, vorbei sind.

Der Vortragsabend dauerte länger als beabsichtigt und wurde während eines gemeinsamen Abendessens noch mit Einzelgesprächen verlängert.

Von Heinrich Kümmerle

Kreisvorsitzender der EUROPA-UNION Heilbronn