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Kleineres Europäisches Parlament

Was in Deutschland kaum vorstellbar ist, gelingt auf europäischer Ebene ohne Probleme, nämlich die Verkleinerung des Europäischen Parlaments. Mit großer Mehrheit hat das Europäische Parlament für den Brexit-Vertrag gestimmt, was nun dazu führt, dass nach dem Ausscheiden des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union sich die Zahl der Europaabgeordneten von 751 auf jetzt 705 reduziert, wobei einige Mitgliedsstaaten zusätzliche Mandate erhalten. Die Zahl der deutschen Abgeordneten bleibt bei 96.

Die Neuverteilung der 73 Sitze des Vereinigten Königreichs war bereits im Juni 2018 vom Europäischen Parlament beschlossen worden: 27 dieser Sitze wurden auf andere Staaten umverteilt, die bisher unterrepräsentiert waren. 46 Sitze wurden für den Fall zukünftiger Erweiterungen der EU in Reserve gehalten. Kein Mitgliedstaat hat damit Sitze verloren. Einige Staaten haben aber zwischen einem und fünf Sitzen dazubekommen, um eine bisherige relative Unterrepräsentation aufgrund demographischer Entwicklungen auszugleichen. Am meisten profitierten Spanien und Frankreich mit jeweils 5 zusätzlichen Sitzen. Weiterhin gilt, dass gemäß Vertrag kann kein EU-Mitglied mehr als 96 Sitze und keines weniger als sechs Sitze haben darf.

Übrigens, der Deutsche Bundestag hat derzeit 709 Sitze und es steht zu befürchten, dass der kommende Bundestag noch weit mehr Abgeordnete haben wird.

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