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Europastammtisch mit Zukunftsperspektive

Vom Heilbronner JEF-Kreisvorsitzenden, Leonhard Reinwald, angestoßen, diskutierten die Teilnehmer des Europastammtisches zuerst über einen Föderalismus in 10 000 Jahren; die JEF wird dazu am 19. Dezember 2020 eine eigene Veranstaltung ausrichten. Beim Europastammtisch kreiste die entsprechende Diskussion anfangs um Wurmlöcher und Generationenraumschiffe, wobei sich alle Beteiligten schnell einig waren, dass man erst einmal auch die eigene Welt in Ordnung bringen sollte, bevor man nach neuen Welten sucht.

Einig waren sich alle auch darin, dass der Bundesstaat Europa der einzig gangbare Schritt zu einer gemeinsamen Welt sein kann, welcher sich dann mit der Volksrepublik China und den Vereinigten Staaten von Amerika friedlich aber immer ganz im Sinne von Demokratie und Menschenrechte auseinandersetzen müsse. Unser soziales Europa hat dabei selbst gegenüber den USA für alle Menschen Vorteile, für die man weiterhin eintreten sollte.

Dieser Bundesstaat Europa muss schnellstmöglich erreicht werden, um Europa nachhaltig, konkurrenz- und überlebensfähig zu machen. Alle waren sich auch darin einig, dass die EU mit dem derzeitigen Europäischen Parlament weiterhin sehr schwach aufgestellt ist, dem zudem weitere Kammern fehlen, z.B. ähnlich dem Bundesrat (2. Kammer) und ggf. als Representatnz der Regionen eine 3. Kammer, und welches dringend auch das Initiativrecht benötigt, um gegen eine ebenfalls sehr schwache Kommission und dem Europäischen Rat bestehen zu können. Zumal die beide Organe es immer mehr am europäischen Gedankengut mangeln lassen, die Nationalismen und zumehmend auch totalitaristische Mitgliedstaaten fördern.

Die Europastammtischlern rufen alle Abgeordneten des Europäischen Parlaments dazu auf, weiterhin an der Rechtsstaatlichkeit festzuhalten, keine Verträge abzusegnen, die kriminelle und antidemokratische Regierungen stärken, und wenn notwendig, den gemeinsamen Weg für jene Mitgliedstaaten zu ebnen, die an den europäischen Werten festhalten wollen.

Das Europäische Parlament wird zudem dazu aufgefordert, konsequenter zu werden, die Konferenz zur Zukunft Europas in einen Verfassungskonvent münden zu lassen, der die Vereinigten Staaten von Europa schafft.

Jenen Mitgliedstaaten der EU, die außer den finanziellen Vorteilen kein Interesse an einer europäischen Demokratie haben, Menschenrechte mit Füßen treten oder Korruption zur Staatsraison erheben, muss schnellstmöglich gemeinsam ein Weg aus der EU gezeigt werden (Nach dem BREXIT sollte 2021 ein PEXIT und HEXIT folgen).

Von Heinrich Kümmerle

Kreisvorsitzender der EUROPA-UNION Heilbronn

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