Meinungen

Was ist Europa?!

Europa ist ein Kommunikations-, Interaktions- und Erlebensraum, welcher zusammen mit ähnlichen solcher Räume die westliche Welt bildet. Europas „Geburtsstunde“ liegt in der Staatsbegründung von Augustinus von Hippo ausgangs der Spätantike und führte die gesamte Menschheit in gut eineinhalb tausend Jahren zu universellen Menschenrechten und die Mitglieder von Europarat und Europäischer Union zusätzlich zur formalen Anerkennung der europäischen Grundrechte. Europa ist somit eine Wertegemeinschaft, die Recht vor Macht setzt und von ihrer ureigenen Wesensart her, frei nach Hölderlin, Fremdes annimmt, umwandelt und sich zu eigen macht.

Aber Europa führte uns auch in die Sackgasse der Nationalstaaten, deren Überwindung wir Europäer spätestens seit 1945 anzustreben vorgeben.

Inzwischen ist die Euphorie, dass Europa „das Ende der Geschichte einleitet“ (Francis Fukuyama) und die Welt zum Paradies auf Erden macht, einer nicht mehr zu leugnenden Ernüchterung gewichen. Andere Kommunikations-, Interaktions- und Erlebensräume (KIER) beginnen nicht nur bevölkerungsmäßig die Welt zu dominieren, sondern scheinen mit ihren eigenen Werten für viele Menschen auch wieder attraktiver zu sein.

Erschwerend kommt hinzu, dass sich aufgrund der heutigen Mobilität KIER verstärkt überschneiden und sich politische Gemeinschaften immer häufiger über mehrere solche KIER erstrecken können; was offensichtlich vermehrt zu Spannungen und auch immer häufiger zu Schlimmeren führt.

Zudem muss man erkennen, dass sowohl der Europarat als auch die Europäische Union – wahrscheinlich der Euphorie anlässlich der Selbstauflösung des Ostblocks und der falschen Überzeugung, dass Europa sich geographisch definiert, geschuldet – auch politische Gemeinschaften aufgenommen hat, in der nichteuropäische KIER eindeutig dominieren.

Wenn man aber politische Gemeinschaften erhalten möchte, in der verschiedene KIER aufeinandertreffen, kann man zwei unterschiedliche Ansätze wählen. Einen totalitaristischen Ansatz, wie z.B. heutzutage in China, Russland, Türkei, Polen und Ungarn zu beobachten, oder man wählt einen demokratischen Ansatz und findet verbindliche Regeln, Vorschriften und Gesetze für ein gemeinsames Zusammenleben. Vom Grundsatz her gibt die Europäische Union dafür mit ihrer ihr immanenten Europaidee eine gute Blaupause ab, wie auch unterschiedliche KIER miteinander leben könnten, solange sie nur alle mindestens Recht vor Macht stellen. Wolffsohn bietet diesbezüglich in seinem politischen Entwurf (Zum Weltfrieden) einen neuen, erweiterten Föderalismus an, welchen man durchaus diskutieren sollte.

Im Falle aber, dass einzelne KIER Macht vor Recht und zudem die universellen Menschenrechte generell in Frage stellen, – dies gilt explizit auch für Menschengruppen, welche seit Jahrhunderten in den europäischen Gesellschaften verwurzelt sind (z.B. Neonazis) – kommt es auch in unseren aufgeklärten Gesellschaften zu Friktionen; und diese Friktionen sind oftmals schwerwiegender als die von außen hereingetragenen Konflikte. Für diese Friktionen und Konflikte muss Europa schnellstmöglich Lösungsansätze finden, um zum Einen die eigenen Errungenschaften nicht zu gefährden und in ein Zeitalter der Oligarchien (Ian Mortimer), sprich Ausbeutung und Intoleranz, zu gelangen und zum Anderen durch seine Vorbildfunktion – bitte aber durch Taten, nicht nur durch Worte (!) – anderen KIER den Weg zu ebnen, um unsere eine gemeinsame Welt doch noch zur Weltunion zu führen.

Ein solcher Lösungsansatz könnte das Versagen von Transferzahlungen sein. Ein weiterer, die anfallenden Kosten von nichtkompatiblen Bevölkerungsteilen auf diese umzulegen oder aber von ihren Ursprungsländern einzufordern.

Auf jeden Fall aber muss das „Staat-Bürger-Verhältnis“ – die Rechte und Pflichten des Einzelnen – neu bzw. genauer austariert werden, um auch zukünftig weiter Bestand haben zu können.

Es böte sich zudem an, dass man analog zu den universellen Menschenrechten und den europäischen Grundrechten Mindeststandards festlegt, wie Menschen (Unterkunft & Verpflegung) weltweit, wie Unionsbürger oder eigene Staatsbürger versorgt werden müssen.

Dies trüge auch der Tatsache Rechnung, dass Europa, bei all seiner Verantwortung für die heutige Weltlage, kaum alleine die gesamten Migrationsbewegungen auffangen oder gar finanzieren kann.