Europa eine Seele geben

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte mich herzlich für die Einladung bedanken, heute diesen Festvortrag anlässlich der  Landesversammlung der Europa-Union halten zu dürfen. Obwohl ich zugebe, dass ich mich gefragt habe, ob es ein Zeichen für die Ernsthaftigkeit der Krise Europas ist, wenn jetzt schon der Pfarrer geholt wird. Das ist ja meistens dann der Fall, wenn man Sorge hat, dass alles andere nicht mehr hilft. „Europa eine Seele geben“ ist das Thema meines Vortrags und dabei geht es dann doch um mehr als nur eine „Notfallseelsorge“. 

 

  1. Die Hertensteiner Thesen

“Nur die Europäische Union wird in der Lage sein, die Unversehrtheit des Gebietes und die Bewahrung der Eigenart aller ihrer Völker, größer oder kleiner, zu sichern.“[1] Das ist kein Zitat aus den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates über die Flüchtlingspolitik in den vergangenen zwei Tagen. Das ist die 11. These des sogenannten „Hertensteiner Programms“, auf dessen Grundlage sich die europäischen Förderalisten 1946 am Vierwaldstätter See auf den Weg machten, eine "Europäische Union" zu schaffen. Wenn man dieses ambitionierte Programm einer europäischen Völkergemeinschaft heute liest, dann fällt auf: Der Schwerpunkt des „Hertensteiner Programms“ lag gar nicht so sehr auf dem Wiederaufbau und der wirtschaftlichen und sozialen Zusammenarbeit in Europa. Auch das Wort „Frieden“ taucht bemerkenswerterweise in den Thesen überhaupt nicht auf. Das zentrale Anliegen der Hertensteiner Thesen war vielmehr der Aufbau eines demokratischen Europas und die „Achtung vor dem Menschen“ (These 7). 

Dabei wird die Europäische Gemeinschaft immer nur als ein „notwendiger und wesentlicher Bestandteil jeder wirklichen Weltunion” gedacht. Das Hertensteiner Programm versteht die europäische Einigung nicht als nach außen abgeschlossenen Prozess, sondern als regionales Element der viel größeren Aufgabe, eine globale Gemeinschaft zu schaffen. In diesem Sinne verzichten die Hertensteiner Thesen auch bewusst auf eine geographische Abgrenzung Europas. Die zu schaffende Union steht vielmehr ausdrücklich „allen Völker[n] europäischer Wesensart“ offen, „die ihre Grundsätze anerkennen“.[2]

Das Konzept eines geeinten Europas, das vor 70 Jahren in der Idylle des Vierwaldstätter Sees entwickelt wurde, verstand die Europäische Union als Teil einer globalen Wertegemeinschaft und erst davon abgeleitet als eine Wirtschaftsunion. Damit sind die Mütter und Väter der Europa-Union manchen der europäischen Staats- und Regierungschefs, die in den vergangenen zwei Tagen in Brüssel getagt haben, immer noch weit voraus. Denn auf der einen Seite kann die Europa-Union zurecht mit großem Stolz auf die eigene Geschichte feststellen (Zitat): „Der Vergleich dieser zwölf Thesen mit den 1951 bzw. 1957 ausgearbeiteten Gemeinschaftsverträgen und dem Lissabonner Vertrag sowie den Erklärungen der Staats- und Regierungschefs ergibt, dass alle 1946 im Hertensteiner Programm geforderten Punkte in den heutigen Gemeinschaftsverträgen enthalten sind.“[3] Wir könnten also eigentlich heute auch glücklich und zufrieden nach Hause gehen und die Europa-Union aufgrund der erfolgreichen Realisierung ihrer Ziele dicht machen. Auf der anderen Seite sieht die Wirklichkeit Europas jedoch anders aus als die Verträge. Hier zeigt sich die Europäische Union gerade nicht als lebendiger Teil einer globalen Wertegemeinschaft. Seit einigen Jahren laufen die Bestimmungen der Verträge der Europäischen Union und die politische Wirklichkeit Europas diametral auseinander.

Die Wirtschafts- und die Schuldenkrise in der EU, die Krise der demokratischen Mitwirkung und die Abschottung der Grenzen der Mitgliedstaaten gefährden die Existenz des gemeinsamen Europas, weil sie genau die Elemente der europäischen Einigung infrage stellen, die im Zentrum der Hertensteiner Thesen standen: Die Achtung vor dem Menschen, Demokratie und Föderalismus und die Werte Europas.

Erlauben Sie mir, dass ich am heutigen Tag zur Beschreibung der gegenwärtigen Situation Europas zwei Politiker zitiere, für die die europäische Einigung immer ein Grundelement ihres Lebenswerks war: Die Stuttgarter Zeitung erinnert heute in ihrem Nachruf auf Lothar Späth an das letzte große Interview, das er im Sommer 2012 ihrer Zeitung gegeben hat. Dort warnte er dringend vor einem Zerfall Europas: „Wir müssen wieder eine Stimmung aufbringen, die das Gemeinsame betont … Entweder Europa läuft, oder es läuft gar nichts.“[4] Und der frühere Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat in einer kritischen Auseinandersetzung mit der Europakritik von Helmut Schmidt zur Zukunft Europas einmal festgestellt: "Über Europa kritisch zu reden, ist leicht. Europa aber dann, wenn es schwierig ist, zu verteidigen, auch als großes Friedens- und Wohlstandsprojekt, das ist schon sehr viel schwieriger. … Europa wird als große Idee erst dann wirklich errungen sein, wenn auch die Generation, die Krieg und Hunger nicht erlebt hat, ohne Wenn und Aber zu Europa steht."[5]

Dazu ist aber mehr notwendig als rechtlich höchst zweifelhafte Grenzvereinbarungen mit der Türkei oder die Freigabe der Mehrwertsteuer auf Hygieneartikel. Wir brauchen eine Stärkung der europäischen Wertegemeinschaft. Wir müssen Europa wieder eine Seele geben!

 

  1. Eine Seele für Europa

Der Begriff einer „Seele für Europa“ stammt aus einem Vortrag, den der damalige Kommissionspräsident Jacques Delors 1992 auf einer Tagung der Konferenz Europäischer Kirchen gehalten hat. Delors sagte damals, wenige Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs und der Wiedervereinigung Europas: „Wir betreten nun eine faszinierende Zeit - wahrscheinlich vor allem für die junge Generation - eine Zeit, in der die Debatte über die Bedeutung des Aufbaus Europas ein wesentlicher politischer Faktor werden wird. Glauben Sie mir, wir werden mit Europa keinen Erfolg haben mit ausschließlich juristischer Expertise oder wirtschaftlichem Know-how. Es ist unmöglich, das Potenzial des Vertrags von Maastricht ohne frische Luft Wirklichkeit werden zu lassen. Wenn es uns in den kommenden zehn Jahren nicht gelingt, Europa eine Seele zu geben, es mit einer Spiritualität und einer tieferen Bedeutung zu versehen, dann wird das Spiel zu Ende sein. Daher möchte ich die intellektuelle und spirituelle Debatte über Europa wiederbeleben. Ich lade die Kirchen ein, sich daran aktiv zu beteiligen. Wir möchten diesen Prozess nicht kontrollieren, es ist eine demokratische Debatte, die nicht von Technokraten monopolisiert werden darf. Ich möchte einen Ort des Austauschs schaffen, einen Raum für Diskussion, der offen ist für Männer und Frauen mit Spiritualität, für Gläubige und Nichtgläubige, für Wissenschaftler und Künstler. …“[6]

Delors Absicht war also nicht, wie oft missverstanden wird, die Europäische Union in eine christlich geprägte Staatengemeinschaft zu verwandeln, die säkular geprägte EU sozusagen zu taufen, sondern einen Austausch über die „tiefere  Bedeutung“ Europas anzustoßen. Die Voraussetzung hierfür ist die Freiheit, oder - wie Delors sagt - „frische Luft“ für die europäische Idee.

Nach der Definition des italienischen Philosophen und Theologen Giordano Bruno, der im Jahr 1600 durch die römisch-katholische Kirche hingerichtet und im Jahr 2000 rehabilitiert wurde, ist die Seele die „Form aller Dinge; sie ist überall die ordnende Macht für die Materie und herrscht in dem Zusammengesetzten; sie bewirkt die Zusammensetzung und den Zusammenhalt der Teile."[7] Diese Definition verführt geradezu, sie auf die Europäische Union zu übertragen. Die Seele Europas wäre demnach, was die europäische Gemeinschaft im Innersten zusammenhält. Was aber ist das? Wofür steht Europa?

 

  1. Die Ziele und Werte der Europäischen Union

Tastsächlich hat die Europäische Union eine solche „Seele“. Sie finden Sie in den Zielen und Werten, die in der Präambel des EU-Vertrags sowie in den Artikeln 2 und 3 des Vertrags festgelegt sind. Diese Werte bilden den eigentlichen Kern der Europäischen Union. Erlauben Sie mir, dies an der Präambel zu veranschaulichen.

Präambel des Vertrags über die Europäische Union

„SCHÖPFEND aus dem kulturellen, religiösen und humanistischen Erbe Europas, aus dem sich die unverletzlichen und unveräußerlichen Rechte des Menschen sowie Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit als universelle Werte entwickelt haben,

EINGEDENK der historischen Bedeutung der Überwindung der Teilung des europäischen Kontinents und der Notwendigkeit, feste Grundlagen für die Gestalt des zukünftigen Europas zu schaffen,

IN BESTÄTIGUNG ihres Bekenntnisses zu den Grundsätzen der Freiheit, der Demokratie und der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten und der Rechtsstaatlichkeit, …“[8]

Diese Präambel war ja gerade in kirchlichen Kreisen sehr umstritten, weil sie, anders als das Grundgesetz, keinen expliziten Gottesbezug enthält. Ich glaube, dass damit der Inhalt der Präambel, der dann in Art. 2 aufgegriffen wird, vollkommen unterschätzt wird. Der frühere Verfassungsrechtler Ernst-Wolfgang Böckenförde hat einmal festgestellt, „der freiheitliche säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen die er selbst nicht garantieren kann.“[9] D.h. es gibt übergeordnete Werte, die der Staat nicht begründen und erst recht nicht entziehen kann, die über seine Vollmacht hinausgehen. Genau das finden wir m. E. hier: „unverletzliche und unveräußerliche Rechte des Menschen sowie Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit“ als universelle Werte, die aus dem kulturellen, religiösen und humanistischen Erbe Europas abgeleitet werden. Diese Werte bilden die eigentliche „Seele“ der Europäischen Union.

Es sind diese Werte, die die EU für Menschen, die außerhalb leben, so attraktiv machen. Dort ist der Traum von einem Europa des Friedens, der Freiheit und des Wohlstands höchst lebendig. Und nun erleben wir die absurde Situation, dass es zur gleichen Zeit innerhalb der EU genau diese Ziele zur Disposition gestellt werden. Ich habe eine Karikatur vor Augen, in der ein Flüchtling vor dem europäischen Grenzzaun steht mit den Worten „Ich will hier rein“. Und ihm gegenüber steht der englische Premierminister und rüttelt am Zaun mit den Worten „Ich will hier raus.“

 

  1. Wege aus der Krise

Nach der Lehre von der Seele, der Psychologie, sind Krisen Chancen zur Veränderung. Nun hat schon Martin Luther festgestellt, „ändern ist leicht, bessern ist schwer.“ Ich will trotzdem versuchen, anhand der Kernaussagen der Hertensteiner Thesen Lösungsansätze für die Zukunft Europas aufzuzeigen: 

Mehr Demokratie wagen

Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, hat 2012 in seiner Berliner Rede seine Wahrnehmung der europäischen Krisen wie folgt beschrieben: „Zeiten der Krise sind immer Zeiten der Exekutive. ... Denn Parlamente, die nationalen gleichermaßen wie das Europäische, werden zusehends an den Rand gedrängt. Einmalig mag das hinzunehmen sein, aber als perpetuierter Ausnahmezustand gefährdet dies die Demokratie. Der Trend der seit … Jahren anhaltenden Vergipfelung, die Zunahme der Gipfeltreffen des Europäischen Rates, bei denen über immer mehr Detailfragen entschieden werden, höhlt die Demokratie aus. Jürgen Habermas hat das als "Selbstermächtigung des Europäischen Rates" bezeichnet.  Mich erinnert dieses Vorgehen an den "Wiener Kongress" im 19. Jahrhundert. Damals lautete die Maxime: Nationale Interessen durchdrücken und das ohne demokratische Kontrolle.”  Hätte Martin Schulz schon damals geahnt, welche Kongresse in Wien inzwischen organisiert werden, die Kritik hätte sich wohl noch ganz anders angehört.

Ich bitte Sie, sich in Gedanken einmal vorzustellen, wie die Bundesrepublik aussehen würde, wenn sie nach dem gegenwärtigen Modell der Europäischen Union regiert werden würde: Dann gäbe es einen übergeordneten „Länder-Rat“ aus den 16 Bundesländern und eine untergeordnete „Bundesregierung“ mit sehr begrenzten Befugnissen, einer Kanzlerin ohne Richtlinienkompetenz und 16 Ministerien, die jeweils von einer Ministerin oder einem Minister geleitet werden, der von den Ländern beauftragt wird. Der Bundestag hätte allein die Aufgabe, über die Gesetzesentwürfe zu beraten die diese Bundesregierung ihm vorlegt. Die Bundesländer würden alle Steuern und Abgaben für sich behalten und nur knapp 1% des Bruttoeinkommens für gemeinsame Bundesausgaben weitergeben. Es gäbe keine gemeinsame Arbeitslosen- und Rentenversicherung und seit Februar diesen Jahres auch keine Verpflichtung zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse mehr.[10] Ich glaube, ich muss mit diesem Gedankenspiel gar nicht mehr weiter machen, weil offensichtlich ist, dass ein solches politisches System nicht funktionieren kann.

Wir brauchen mehr Demokratie in Europa. Wir brauchen gerade in Krisensituationen eine Stärkung der Institutionen, die das Gemeinsame im Blick haben, insbesondere des Europäischen Parlaments und der Kommission und wir brauchen ein anderes Demokratieverständnis als das des jetzigen Europäischen Rates. Die Hertensteiner Thesen fordern einen „demokratischen Aufbau von unten nach oben“. In der kirchlichen Tradition nennen wir das Subsidiarität. Die „Seele Europas“ braucht eine Form von Demokratie, die bei den Menschen ansetzt. Die Einführung des europäischen Bürgerbegehrens war ein erster Schritt in die richtige Richtung. Aber hier wäre noch viel mehr möglich und notwendig.

 

Achtung vor den Menschen

Die europäischen Kirchen haben in Brüssel vor einigen Jahren eine große Konferenz zum Sozialen Europa durchgeführt. Dabei wurde eines deutlich. Eine Gesellschaft versteht man erst dann, wenn man sie aus der Perspektive der Menschen betrachtet, die am verletzlichsten und benachteiligsten sind.[11] Biblisch gesprochen: „Was ihr dem Geringsten meiner Geschwister angetan hat, das habt Ihr mir angetan.“ (Mt 25,40)

In der Auseinandersetzung mit dem anti-europäischen Populismus reicht es nicht, zu beklagen, dass dessen politische Vorstellungen menschenverachtend sind. Wenn Sie einmal den Sozialatlas von Mannheim über die Wahlergebnisse der Landtagswahl vom vergangenen Sonntag legen, dann werden Sie feststellen, dass die sozialen Brennpunkte in der Stadt mit den Hochburgen der Rechtspopulisten identisch sind.

Der Leiter des Europäischen Solidarnosc-Zentrums in Gdansk/Danzig, Basil Kerski, warnt vor einem „Populismus der Pro-Europäer“, in dem die europäischen Eliten die Sorgen der einfachen Menschen nicht mehr ernst nehmen.  Er warnt vor der Überheblichkeit mancher Westeuropäer gegenüber den Menschen in den Transformationsstaaten in Mittel- und Osteuropa, die in einer viel schwierigeren und fragileren Lebenssituation stecken. „Es gibt kein besseres und schlechteres Europa.“[12] 

Wenn wir Europa eine Seele geben wollen, müssen wir noch viel sensibler wahrnehmen, wie es den Menschen in den unterschiedlichen Teilen Europas geht, gerade denen, die verletzlich und benachteiligt sind.

 

Europa in seiner globaler Verantwortung

Die Gründer der Europa-Union haben den europäischen Einigungsprozess immer als Teil eines größeren, globalen Gemeinschaftsprozesses verstanden. In der Kirche würden wir sagen: Wir sind eine große menschliche Gemeinschaft  und es kann dem einen Teil dieser Gemeinschaft nicht gut gehen, wenn ein anderer Teil leidet. Dazu gehört, das Mittelmeer wieder als europäisches Binnenmeer wahrzunehmen. Die jetzige Mittelmeerpolitik der EU widerspricht allen geschichtlichen Erfahrungen. Aus christlicher Sicht ist das Mittelmeer in gutem Sinne das „mare nostrum“, unser Meer.

Die Ursprungsorte des kulturellen, religiösen und humanistischen Erbe Europas - Athen, Rom und Jerusalem - liegen alle am Mittelmeer. Der Apostel Paulus, der nach christlicher Überlieferung das Evangelium nach Europa brachte, war ein römischer Bürger aus dem heutigen türkisch-syrischen Grenzgebiet und die Leiterin der ersten christlichen Gemeinde auf europäischen Boden eine reiche Tuchhändlerin aus dem kleinasiatischen Thyatira. Eine reiche Türkin als Leiterin einer christlichen Gemeinde in Europa, die von einem Migranten  aus dem syrischen Grenzgebiet gegründet wurde – heute würde man als ein „best practice“ geglückter Integration anpreisen, was zu biblischen Zeiten eine ganz selbstverständliche Realität in Europa war.

In der letzten Hertensteiner These der Europa-Union steht die Forderung: „Durch den Beweis, dass es seine Schicksalsfragen im Geiste des Föderalismus selbst lösen kann, soll Europa einen Beitrag zum Wiederaufbau und zu einem Weltbund der Völker leisten.“[13] Diesen Beweis wird Europa nur erbringen, wenn es sich gegenüber seinen Nachbarn öffnet und nicht abgrenzt. Wenn die Seele Europas jene Werte sind, die Europa im Innersten zusammen halten, dann muss sich diese „Seele Europas“ auch darin erweisen, wie wir mit den Menschen außerhalb Europas, in unseren Nachbarländern, umgehen.

„Wir werden mit Europa keinen Erfolg haben mit ausschließlich juristischer Expertise oder wirtschaftlichem Know-how,“ sagte Delors. Wir brauchen Freiheit, brauchen „frische Luft“ für die Zukunft Europas. „Frische Luft“ aber gibt es im europäischen Haus nur, wenn wir Fenster und Türen offen halten! Wir sollten Europa wieder eine Seele geben.

 

Dr. Dieter Heidtmann, 19. März 2016

Zum Autor:

Der ev. Theologe und Politologe Dr. Dieter Heidtmann ist seit Juni 2015 als Leiter des Kirchlichen Dienstes in der Arbeitswelt (KDA) Baden und Studienleiter für Wirtschaft und Arbeitswelt der Evangelischen Akademie Baden im Ev. Oberkirchenrat in Karlsruhe tätig. Von 2004 - 2010 war Dieter Heidtmann Vertreter der Gemeinschaft Evangelischer Kirchen in Europa (GEKE) gegenüber den politischen Institutionen in Brüssel.

 

[1] 11. These des „Hertensteiner Programms“. Zit. n. http://www.kvheilbronn.eu/Hertensteiner%20Programm

[2] 5. These des Hertensteiner Programms. AaO.

[3] Europa-Union Baden-Württemberg. Zit. n. http://www.kvheilbronn.eu/Hertensteiner%20Programm

[4] Zit. n. Reiner Ruf. Ein Mann, der das Land aufmischte. Stuttgarter Zeitung v. 19.3.2016. 3.

[5] Westerwelle an Helmut Schmidt: „Über Europa kritisch zu reden, ist leicht“ In: Euractiv.de v. 5.8.2010 (aktualisiert: 7.3.2014).

http://www.euractiv.de/section/prioritaten-der-eu-fur-2020/news/westerwelle-an-helmut-schmidt-uber-europa-kritisch-zu-reden-ist-leicht/

[6] Jacques Delors. Europa eine Seele geben. Zitiert nach http://www.comece.eu/europeinfos/de/archiv/ausgabe163/article/5938.html

[7] Giordano Bruno. Von der Ursache, dem Prinzip und dem Einen. 2. Dialog. Leipzig 31902. 38.

[8] Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft. Präambel. Amtsblatt der Europäischen Union 2007/C 306/01.

[9] E.W. Böckenförde. Staat, Gesellschaft, Freiheit. Studien zur Staatstheorie und zum Verfassungsrecht. Frankfurt am Main 1976. 60.

[10] Vgl. die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 19.2.2016.

[11] Church and Society Commission of the Conference of European Churches. A common vision for a social Europe: “Towards quality of life for all”. A joint Conference of the Church & Society Commission of the Conference of European Churches and Eurodiaconia. Brussels, 22-24 November 2005. Conference Message. Brussels 2006. 54. 

[12] Basil Kerski auf der Zukunftswerkstatt Europa der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen am 4.3.2016 in Berlin.

[13] 12. These des „Hertensteiner Programms“. Zit. n. http://www.kvheilbronn.eu/Hertensteiner%20Programm

 

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